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Weeze schafft den Haushaltsausgleich aus eigener Kraft

Mitteilung vom 16.02.2018

von links nach rechts: Robert Pawelzcyk, Heinrich Böckelühr, Bürgermeister Ulrich Francken und Thorsten Mindel

„In vielen Kommunen bestehen kaum mehr finanzielle Spielräume. Daher ist unser oberstes Ziel, finanzwirtschaftliche Spielräume aufzuzeigen, einen Beitrag zur Haushaltskonsolidierung zu leisten und damit die kommunale Selbstverwaltung insgesamt zu stärken. Wir stehen den Kommunen hierbei partnerschaftlich zu Seite“, erklärt der Präsident der Gemeindeprüfungsanstalt (gpaNRW), Heinrich Böckelühr, anlässlich der Vorstellung der Ergebnisse der überörtlichen Prüfung seiner Behörde bei der Gemeinde Weeze.

Die Gemeinde Weeze steht trotz großer Investitionen und großem Aufwand finanziell auf gesunden Beinen. Bürgermeister Francken ist seinen Mitarbeitern und dem Rat dankbar, dass dies gelingen konnte. „In den letzten 15 Jahren haben wir uns gemeinsam strategisch neu aufgestellt. Wir haben in wichtige Veränderungen und Projekte investiert sowie deren Unterhaltung  finanziert. Unsere Einnahmen und unsere Finanzkraft konnten gesteigert sowie  die Kosten optimiert  werden. Durch die überörtliche Prüfung haben wir  Anregungen bekommen, die uns bei der Umsetzung der nächsten Schritte helfen und die wir abwägen. Der eingeschlagene Weg sollte fortgeführt und weiter optimiert werden, sodass in der Umsetzung  alle davon profitieren: Die Bürgerschaft, die Kommune und auch als beste Praxis und Beispiel andere Kommunen“.

Im Zeitraum von April bis November 2017 hat ein vierköpfiges Prüfteam der gpaNRW die Themenbereiche Finanzen, Schulen, Sport- und Spielflächen sowie Verkehrsflächen in Augenschein genommen. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden jetzt die wichtigsten Ergebnisse und Handlungsempfehlungen durch den Leiter des Prüfteams Thorsten Mindel, dem Prüfer Robert Pawelczyk sowie den Präsidenten Heinrich Böckelühr persönlich vorgestellt.

„Auf Grund der konservativen und vorsichtigen Haushaltsplanung wird Weeze ab 2020 voraussichtlich einen ausgeglichenen Haushalt realisieren können“, bescheinigt Präsident Böckelühr der Gemeindeverwaltung, dem Rat und dem Bürgermeister die gute Arbeit.

Projektleiter Thorsten Mindel ergänzt: „Die Gemeinde Weeze hat noch Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich von Beiträgen für investive Maßnahmen an Wirtschaftswegen sowie bei den Gebühren. Diese Möglichkeiten, die Einnahmesituation zu verbessern, sollte Weeze in Erwägung ziehen.“

Die gemeindlichen Aufwendungen im Bereich der Offenen Ganztagsschule (OGS) sowie bei den Schulsekretariaten liegen laut gpa-Prüfern in einem angemessenen Rahmen. „Im Bereich der Schülerbeförderung sehen wir noch Handlungsbedarf“, so Projektleiter Thorsten Mindel. „Zum Einsatz kommen ausschließlich gemeindeeigene Busse und Fahrer. Eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollte zeigen, ob das Einbinden des ÖPNV nicht zu einer Reduzierung der Schülerbeförderungskosten führen kann.“

„Bei den Spiel- und Bolzplätzen sollte die Gemeinde Weeze ein Grünflächeninformationssystem mit einer angegliederten Kostenrechnung aufbauen. Zusammen mit einer Dienstanweisung für Spielplatzkontrollen lässt sich so ein fundiertes Controlling realisieren“, so Projektleiter Thorsten Mindel.

Bei vielen Kommunen leiden zurzeit die Instandhaltungen des Infrastrukturvermögens unter den angespannten Haushaltssituationen. „Nicht so in Weeze, hier sind die Straßen und Wege in einem guten Zustand“, lobt Präsident Heinrich Böckelühr. Dennoch sollte die Gemeinde Weeze aus Sicht der gpaNRW die Instandhaltungsmaßnahmen so wie bisher fortführen und auch in diesem Bereich eine Kostenrechnung aufbauen.

Bürgermeister Ulrich Francken erklärte abschließend zu den Ergebnissen der gpaNRW: „Ich bin sehr erfreut über das gute Abschneiden in den geprüften Bereichen und danke Bürgerschaft, Rat und Verwaltung, die zum guten Ergebnis beigetragen haben. Schließlich war die Konsolidierung seit dem Haushaltsplan 2009 auch mit Steuererhöhungen und Mehrkosten für alle verbunden. Nach der letzten gpaNRW-Prüfung im Jahre 2011 können wir jetzt auch die erfolgreiche und nachhaltige Konsolidierung unseres Haushaltes darstellen. Ich danke dem Team der gpaNRW auch für das nach vorne gerichtete, nachhaltige und kooperative Prüfverfahren, in das sich Mitarbeiter der Verwaltung und Prüfer gemeinsam eingebracht haben. Nicht das Vorhalten von Fehlern sondern das Voneinander lernen und positive Beispiele stehen im Focus“.

Info zur gpaNRW

Die gpaNRW ist Teil der staatlichen Aufsicht des Landes über die Kommunen und wurde im Jahr 2003 gegründet. Sie hat ihren Sitz in Herne. Ihr ist durch Gesetz und Gemeindeordnung die überörtliche Prüfung aller 396 Kommunen, der 31 Kreise sowie der beiden Landschaftsverbände und des Regionalverbandes Ruhr (RVR) übertragen. Präsident der gpaNRW ist Heinrich Böckelühr.

Die gpaNRW veröffentlicht ihre Prüfberichte auf ihrer Homepage unter www.gpa.nrw.de.