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Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und des Landrates im Kreis Kleve

Mitteilung vom 07.12.2018

Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und des Landrates im Kreis Kleve

Die ärztliche Versorgung auf dem Lande, die Belebung des Einzelhandels in den Innenstädten, die aktuelle Entwicklung des Breitbandausbaus und schulpolitische Themen standen 2018 auf der Agenda der Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und des Landrates im Kreis Kleve.

In ihrer letzten Sitzung des Jahres in Geldern zogen die Hauptverwaltungsbeamten im Kreis Kleve Bilanz der gemeinsamen Arbeit. Dabei betonte der Sprecher der Konferenz, Christoph Gerwers, Bürgermeister der Stadt Rees, wie hilfreich und wichtig der kommunale Erfahrungsaustausch unter den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern sowie dem Landrat des Kreises Kleve sei. Dies gelte, zumal alle Kommunen sich mit ähnlichen Fragestellungen und Herausforderungen beschäftigen müssen.

Beim Breitbandausbau in den sogenannten „weißen Flecken“ konnte Landrat Wolfgang Spreen inzwischen seinen Kolleginnen und Kollegen die erfreuliche Mitteilung machen, dass für alle Projektgebiete im Kreis Kleve der Zuschlag an ein Telekommunikationsunternehmen vergeben werden konnte und damit der Ausbau des Breitbandnetzes bis zum Jahresende 2022 erfolgen wird. Die Bürgermeisterkonferenz hatte sich nachhaltig dafür engagiert, den Breitbandausbau voranzutreiben und auch die Einstellung eines Breitbandkoordinators im Kreis Kleve forciert.

Noch nicht so weit sind die Städte und Gemeinden beim wichtigen Thema der ärztlichen Versorgung im Kreis Kleve. Hier dringen die Rathaus-Chefs auf weitere Gespräche mit den verantwortlichen Stellen bei der Kassenärztlichen Vereinigung Nordrhein und dem Bundesgesundheitsministerium. Lutz Stroppe, Staatssekretär im Bundesgesundheitsministerium, hatte den Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern bei ihrem Besuch in Berlin zugesagt, in den Kreis Kleve zu kommen und sich die Situation vor Ort erklären zu lassen. Der Termin soll zu Beginn des neuen Jahres vereinbart werden.

Die Konferenz der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister und des Landrates im Kreis Kleve wird sich darüber hinaus auch im nächsten Jahr mit aktuellen Themen wie der Datenschutzgrundverordnung, der Debatte um die Abschaffung der Straßenausbaubeiträge und der weiteren Entwicklung der Schullandschaft beschäftigen.